Dresdner Linke bremst Entwicklung der Leipziger Vorstadt

06. June 2017, Allianz für Dresden

Enthaltung der Linken bei Globus-Stopp-Antrag stößt auf Unverständnis und Irritation

Die Stadtratssitzung am Donnerstag wurde mit Spannung erwartet. Endlich sollte es im Fall der großflächigen Ansiedlung des Globus-Marktes auf dem Areal des Alten Leipziger Bahnhofs zu einer wegweisenden Entscheidung kommen. Die Ortsbeiräte Neustadt und Pieschen hatten sich bereits mit großer Mehrheit gegen das Großprojekt ausgesprochen. Die Grünen und die SPD forderten folgerichtig in einem Antrag, den Aufstellungsbeschluss zum Bau des Großprojektes endlich aufzuheben. Das hätte das Aus des Projektes an diesem Standort bedeutet.

Leider hat nun die mehrheitliche Enthaltung der Linken dazu geführt, dass der Antrag abgelehnt wurde und es auf absehbare Zukunft keine zukunftsorientierte Lösung für das so wichtige Areal in der Leipziger Vorstadt geben wird. Die Mitglieder der Allianz für Dresden, dem Bündnis für eine sinnvolle und stadtverträgliche Entwicklung der Leipziger Vorstadt, sind mehr als enttäuscht, dass der Stadtrat es versäumt hat, die Entwicklung des Gebiets in vernünftige Bahnen, wie beispielweise Wohnungsbau zu lenken. Das Unverständnis gegenüber dem Abstimmungsergebnis der Linken, die ja genau mit diesem Thema die letzten Kommunalwahlen dominiert haben, ist deshalb äußerst groß.

"Mit diesem bislang unerklärbaren politischen Auftreten stiehlt sich die Linke aus der Verantwortung“, so Uwe Sochor, Gründer der Allianz für Dresden. „Die Enthaltung der Linken kommt einer Befürwortung der Expansion großflächigen Handels gleich. Damit vertreten sie in keiner Weise die Interessen des Mittelstandes, sondern begünstigen ein Projekt, das sowohl den kleinen und mittleren Handel als auch eine nachhaltige Entwicklung eines wertvollen, zentralen Stadtteils, der Leipziger Vorstadt, zerstört. Zunächst einmal hat das Abstimmungsergebnis aber vor allem eines gebracht: zähen Stillstand.“

Auch Dr. Martin Schulte-Wisserman, Stadtrat der Piratenpartei, äußert sich irritiert über die Enthaltung der Linken: „Das linke Wahlprogramm spricht sich gegen die Ansiedlung solcher Großprojekte wie Globus aus und steht für nachhaltige Politik sowie für die Schaffung neuen Wohnraums. Das Abstimmungsergebnis im Fall Globus spiegelt das linke Wahlprogramm in keiner Weise wider.“ Nicht nur ihm, sondern auch vielen anderen Dresdnern ist schleierhaft, wie dieser Stimmungsumschwung der Linkspartei innerhalb von nur zwei Jahren zustande kommt. So war man 2014 noch mehrheitlich auf der Seite von SPD und BündnisGrünen in der Ablehnung dieses „Monsterbaus“, und jetzt wird plötzlich der Schulterschluss mit CDU/FDP/AfD geübt.

Nun muss die Stadtverwaltung weiter für den Globus-Markt planen. Eine konfuse Situation, denn auf der anderen Seite wurde beschlossen, dass die Stadt einen Alternativstandort für Globus suchen soll. Jetzt muss also in beide Richtungen geplant werden – eine Verschwendung von Zeit und Geld, die dazu führt, dass das Potenzial der Leipziger Vorstadt und des Areals weiterhin brach liegen wird. „Wir werden uns aber allen Merkwürdigkeiten zum Trotz weiterhin für eine sinnvolle Nutzung stark machen und hoffen, dass sich auch die Linksfraktion irgendwann mal wieder an die Koalitionsvereinbarung von Rot-Rot-Grün gebunden fühlt und auch dementsprechend handelt“, so Sochor abschließend.

Internet: www.allianz-fuer-dresden.de 

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